Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.03.2024
Kurzprotokoll
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 28.03.2024
(Wahlperiode 2019-2024)
Sitzungstermin: 28.03.2024
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 21.13 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
11. Vorlagen des Bürgermeisters
11.1. 6. Änderung der Sondernutzungssatzung
VO/2024/4914
-verwiesen in den Finanzausschuss
11.2. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2024/4927
-beschlossen
11.3. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 2. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
VO/2024/5009
-beschlossen
11.4. Neufassung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunaler Hafen) der Hansestadt Wismar
VO/2024/5037
-Variante 2 beschlossen + EA CDU
12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
12.1. Sonderbriefmarke zum 800. Geburtstag der Hansestadt Wismar
CDU-Fraktion
VO/2024/4909
12.2. Briefmarke und Münze zum 800. Stadtjubiläum
Fraktion DIE LINKE.
VO/2024/4936
- aus 12.1 und 12.2 wird interfraktioneller Antrag beschlossen
12.3. "Fairtradestadt" Wismar
SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
VO/2024/4937
- verwiesen in den Verwaltungsausschuss
12.4. Barrierefreie WC-Anlage am Alten Hafen
CDU-Fraktion
VO/2024/4938
-beschlossen
12.5. Hafengebühren als Pauschale zusammenfassen
Fraktion Liberale Liste / FDP
VO/2024/4940
-modifiziert beschlossen (Prüfauftrag Einreicher)
14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
14.1. Ankauf von Erbanteilen an einem Grundstück in Innenstadtlage
VO/2024/4903
-beschlossen
14.2. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Tragwerksplanung VV 19-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar
VO/2024/4923
-beschlossen
14.3. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Elektroplanung VV 20-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar
VO/2024/4924
-beschlossen
14.4. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär und Gebäudeleittechnik VV 21-2023 zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße/Poeler Straße in Wismar
VO/2024/4925
-beschlossen
14.5. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung St. Nikolaikirche, ÖA 32/2023 Restauratorische Arbeiten
VO/2024/5031
-beschlossen